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11.10.2018

Der Schutz von Hausangestellten muss verbessert werden

Hausangestellte in Deutschland sind zu einem großen Teil zugewanderte Arbeitskräfte. „Obwohl die Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation ILO (link) über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte auch in Deutschland gültig ist, arbeiten viele Betroffene, vornehmlich Frauen, unter völlig unzumutbaren Bedingungen“, konstatiert Maria Etl, Vorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands.

Auch in Deutschland stecken Betroffene nicht selten in prekären Arbeitsverhältnissen, mitunter ohne Sozialversicherung oder anderen Rechtsschutz, teilweise sind sie der Willkür ihres Arbeitgebers vollkommen ausgeliefert. „Was hier stattfindet, ist nichts anderes als Ausbeutung“, erklärt Maria Etl. „Die Bundesregierung ist in der Pflicht, rechtliche Grauzonen zu durchlüften und zugunsten der Betroffenen zu handeln.“

Brief an die zuständigen Bundesministerien

Der erste Rechenschaftsbericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Konvention 189 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die grundlegende Arbeitsrechte für Hausangestellte vorsieht, wurde von ihrem zuständigen Expertengremium, dem CEACR kritisch geprüft und bewertet und war nun Anlass eines gemeinsamen Briefes, sowohl an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales als auch an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Die KAB würdigt in dem Brief, zusammen mit der Deutschen Kommission Justitia et Pax, dem Nell-Breuning Institut, Caritas Deutschland, dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt, der CAJ und dem Weltgebetstag der Frauen, insbesondere die Bedeutung der Beobachtungen des CEACR und fragt an, „welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um die Situation der Betreuungskräfte in der sog. 24-Stunden-Pflege nachhaltig zu verbessern und um dafür Sorge zu tragen, dass sich ihr arbeits- und sozialrechtlicher Schutz dem der in Unternehmen regulär Beschäftigten allmählich annähert“. (s.u.)

Die KAB hat sich seit Beginn der Diskussion über die ILO-Konvention 189 gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlich engagierten Gruppen aktiv in den politischen Gestaltungsprozess eingemischt. Im Weiteren fordert die KAB „bundesweite Anlaufstellen für Betroffene, die anonym und kostenlos beraten und im Notfall helfen, die Einrichtung eines Rechtshilfefonds sowie gemeinsam mit den Behörden anderer EU-Staaten eine genauere Überprüfung und Zertifizierung von Agenturen, die Haushaltshilfen vermitteln“.

100 Jahre ILO im Jahre 2019

Die Internationale Arbeitsorganisation wurde 1919 im Rahmen des Versailler Vertrages gegründet und ist damit die älteste Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Eine Besonderheit ist ihre dreigliedrige Struktur, d.h. neben den Regierungsvertreter/innen der Mitgliedstaaten sind auch die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter/innen aus diesen Staaten gleichberechtigt in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Der ILO gehören mittlerweile 187 Staaten an. Deutschland ist nach den USA und Japan der drittgrößte Beitragszahler für den regulären ILO-Haushalt.

An den Aktivitäten zum 100-jährigen Bestehen der ILO im Jahr 2019 wird Deutschland sich aktiv beteiligen und die Diskussion mitgestalten.

Im Vorfeld zum 100-jährigen Bestehen der ILO im Jahr 2019 wurden sieben Jahrhundertinitiativen (u.a. zur Zukunft der Arbeit, Bekämpfung der Armut und Frauen bei der Arbeit) konzipiert, um die Organisation auf das kommende Jahrhundert und seine Herausforderungen für die Welt der Arbeit auszurichten. Noch offen ist, ob die Initiativen in eine sogenannten „Jahrhunderterklärung“ münden sollen.

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