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12.04.2018

KAB-Mann Ralf Brauksiepe ist neuer Patientenbeauftragter

Ralf Brauksiepe, KAB-Mitglied aus Hattingen und stellvertretender Bundesvorsitzender der Christlichen Arbeitnehmerschaft (CDA), ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung.

Der 51-Jährige Brauksiepe tritt die Nachfolge von Ingrid Fischbach (CDU) an, die nach der NRW-Wahl im Juli 2017 das Amt von Karl-Josef Laumann, der seit 2017 Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen ist, übernommen hatte. 

Ralf Brauksiepe ist Wirtschaftswissenschaftler und war in der letzten Legislaturperiode Parlamentarischer Staatssekertär im Verteidigungsministerium. Der CDU-Politiker Brauksiepe, der dem Deutschen Bundestag schon seit 1998 angehört, wurde von seinem Parteikollegen aus dem Münsterland, dem amtierenden Bundesgesundheitsminsiter Jens Spahn, für das Amt vorgeschlagen. Das Bundeskabinet hatte dieser Personalie zugestimmt.

Damit wird der Wunsch des Dipl-Ökonoms, der im März sein Amt als Parlamentarischer Staatssekretär unter Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen aufgeben musste, erfüllt, weiterhin als Staatssekretär für die Bundesregierung tätig zu sein. „Gerne hätte ich die Arbeit als Parlamentarischer Staatssekretär auch in der neuen Bundesregierung fortgesetzt“, hatte Brauksiepe in einer schriftlichen Erklärung nach seinem Ausscheiden betont.

Schnelle Terminvergabe

Der Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ist auf Bundesebene für die Interessen der Patientinnen und Patienten da und erhöht deren Gewicht im politischen Entscheidungsprozess. Zur Erfüllung seiner Aufgaben sind die Bundesministerien und Bundesbehörden verpflichtet, den Patientenbeauftragten zu unterstützen. "Eines meiner Ziele dabei ist, für einen gleichberechtigten und zeitnahen Zugang zu den Leistungen des Gesundheitswesens für alle Patientinnen und Patienten zu sorgen. Es kann nicht sein, dass Patienten zum Teil monatelang auf einen Termin warten müssen. Ich freue mich deshalb sehr, dass der Koalitionsvertrag das Thema mit den Terminservicestellen aufgreift. Aber die Terminservicestellen allein werden nicht reichen", meinte Brauksiepe zum Amtsantritt.

KAB-Bundesvorsitzender Andreas Luttmer-Bensmann beglückwünscht KAB-Mann Brauksiepe zur Wahl und hofft auf eine gute Zusammenarbeit. "Wir hoffen, dass die im Koalitionsvertrag beschlossene Paritätische Finanzierung im Gesundheitssystem schnell umgesetzt wird und langfristig das Ende der Zweiklassen-Medizin eingeläutet.", betont Luttmer-Bensmann.

Ralf Brauksiepe aus Hattingen ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Foto: Rabbe

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