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KAB: Sonntagschutz ist mehr als „Brauchtum, Tradition und Heimat"

„Gut für Bayern. Gut für Deutschland“ betitelt die CSU ihren „Bayernplan“ für die kommende Bundestagswahl. Darin verspricht sie die Bewahrung von Brauchtum, Tradition und Heimat zum Schutz der christlichen Feiertage und zu deren Verteidigung gegen die Kommerzialisierung.

„Wer sich die Mühe macht und sich durch die 18 Seiten voller Selbstverpflichtungen, Bekenntnisse und Verheißungen kämpft, reibt sich verwundert die Augen“, bemerkt dazu KAB-Bundespräses Stefan B. Eirich. Unter der Überschrift „Wir wollen attraktive Innenstädte“ fordert das Papier die Abschaffung des Anlassbezugs für die Ladenöffnung an vier Sonntagen im Jahr. „Damit aber greift die CSU auch aus kommerziellen Rücksichten nicht nur den vom Bundesverwaltungsgericht immer wieder bestätigten Kern der Absicherung des Sonntagsschutzes an“, kritisiert Eirich, „sondern auch die Verfassungsgarantie der Sonntagsruhe selbst“.

Eirich sieht in dem Bayernplan eine klare Marginalisierung des Sonntagsschutzes. Für die Brauchtumspflege sei er gerade noch gut genug, „den fehlgeleiteten Vorstellungen von einer Rettung der Innenstädte mit maximalen Ladenöffnungszeiten an sieben Tagen der Woche steht er aber schon lange im Weg“. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im bayrischen Landtag, Thomas Kreuzer, bemängelt seit langem, dass es für die Kommunen schlichtweg unkalkulierbar sei, ob und in welcher Form sie aus gegebenem Anlass im Rahmen der geltenden Rechtsprechung an Sonntagen die Läden öffnen dürften. „Er verschweigt dabei bewusst“, so Eirich „dass viele Gemeinden und Städte in den vergangenen Jahren mit teilweise frei erfundenen Anlassbezügen verkaufsoffene Sonntage realisieren, ja erzwingen wollten. Immer wieder mussten Verwaltungsgerichtsentscheidungen für Rechtssicherheit sorgen“.

Aber nicht nur an dieser Stelle verschließe sich der „Bayernplan“ einem konsequenten Sonntagsschutz, kritisiert Eirich. Die CSU wolle „den Erfordernissen der modernen Arbeitswelt Rechnung tragen“ und strebe daher weg von der täglichen hin zur wöchentlichen Höchstarbeitszeit. In diesem Zusammenhang falle keine einzige Silbe zu einem geschützten Ruhetag für alle.

„Die von der CSU in ihrem jüngsten Bayernplan als Vision präsentierte Gesellschaft wird und kann es so nicht geben“, so das Fazit des KAB Bundespräses. „Ohne einen garantierten, gemeinsamen Ruhetag werden es die von der CSU für die gesellschaftliche Zukunft gerne bemühten Familien schwer haben als solche zu leben. Gleiches gilt für die besondere Rolle des Ehrenamts. Und – nicht zu vergessen – „Brauchtum, Tradition und Heimat“ verkommen ohne gemeinsamen Zeitaufwand für ihre Pflege zu Abziehbildern.
Ob das aber gut für Bayern und Deutschland ist?“

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