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Bericht Portugal

"Haus Europa" – ein Lügengebäude?

KAB-Partner LOC/MTC veranstaltet Seminar in Portugal

Portugal ist an die Finanzmärkte zurück gekehrt. Das 78 Milliarden schwere Rettungsprogramm, dass das hochverschuldete Land seit dem Jahr 2011 am Leben erhielt, ist nun offiziell beendet. Die Lissabonner Regierung kann wieder selbst Staatsanleihen zu erträglichen Zinsen am Markt platzieren und feiert die angeblichen Erfolge der letzten Jahre. Die Reformer sind stolz auf ihre Leistungen, nicht nur in Portugal, sondern in ganz Europa.

Alles eine Lüge, war bei einem Seminar der LOC/MTC in São  Roque in der Nähe von Porto zu hören,  ein Seminar an dem eine sechsköpfige Delegation der KAB teilnahm. „Das Bild vom "Haus Europa" ist ein einziges Lügengebäude, denn um das Vertrauen der Geldanleger zurück zu gewinnen, muss die Bevölkerung bluten“, so drückte der Vorsitzende der LOC/MTC José Augusto Paixão das aus, was die meisten Portugiesen empfinden.

Die Sparpolitik der Regierung von Pedro Passos Coelho hat Portugal in eine Rezession gestürzt. Viele Krankenhäuser und Schulen wurden bereits geschlossen. Die Kürzungen im öffentlichen Dienst bedrohen die Mittelschicht, die mittlerweile zu einem großen Teil mit dem Existenzminimum auskommen muss. Viele alte Menschen, die mit einer kleinen Rente auskommen müssen und Familien mit Kindern, die plötzlich arbeitslos werden, fallen ins Nichts.

Die Arbeitslosenquote ist seit 2011 von zehn auf über 18 Prozent gestiegen. Portugal liegt damit an dritter Stelle in der Europäischen Union. Dabei ist ein Viertel der Arbeitslosen, die keine Arbeitslosenunterstützung bekommen, nicht mitgerechnet. In den großen Städten, wie z.B. in Lissabon und Porto, herrscht wieder Armut und Hunger, so wie vor dem EU-Beitritt Portugals.  

„Die Regierung setzt auf die Deregulierung des Arbeitsmarktes, die Senkung der Lohneinkommen und die systematische Schwächung der Gewerkschaften. Das ist vor allem mit der Zerstörung des Flächentarifvertrages gelungen“, sagte Reinhard Naumann, der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Lissabon beim Seminar. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad liegt bei 20 Prozent und droht durch Arbeitslosigkeit und prekäre Arbeit weiter zu sinken.

Einen kleinen Lichtblick gab es bei Seminar dann doch noch, der Besuch einer Schuhfabrik in São  Roque. Die Schuhproduktion in der Region Oliveira de Azeméis bietet ca. 1.600 Menschen einen Arbeitsplatz. Die portugiesische Schuhindustrie hat sich nach dem sie lange durch den Aufschwung in den osteuropäischen und asiatischen in der Krise steckte, durch hochwertige und hochpreisige Produkte einen Platz am Weltmarkt erobert.

Die Arbeitnehmerinnen, denn  zum größten Teil sind Frauen dort beschäftigt, sind froh einen Arbeitsplatz zu haben. Schlechte Arbeitsbedingungen werden in Kauf genommen, dafür gibt einen Lohn der mit 600 Euro weit über dem Mindestlohn in Portugal liegt. Auch hier zeigt sich die  Leidensfähigkeit der Portugiesen. 

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