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Bündnis-Aufruf

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

Die Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase.

Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die Verhandlungen über die wesentlichen Eckpunkte für TTIP, das Abkommen mit den USA, abgeschlossen werden. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen ein Muster für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne eine Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht die Absicht, wesentliche Teile bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den anderen Parlamenten der Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen. Kurz vor diesen Entscheidungen wird das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" den Widerstand gegen die Abkommen mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart in die Breite tragen. Ziel der Proteste am 17. September ist es, CETA und TIPP endgültig zu verhindern. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen.

Nach den überwältigenden Protesten im Herbst 2015 gegen TTIP und CETA in Berlin und anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Obama mit Bundeskanzlerin Merkel in Hannover im April dieses Jahres setzt das Bündnis damit seine erfolgreiche Arbeit fort.

Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“. Beide Abkommen werden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Der Freihandel wird "über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln gestellt".

Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an. 

Kontakt: TTIP-Demo-BüroChristian Weßling (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810 560 257 // 0176 317 149 14
Email: wessling@ttip-demo.de

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