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Bischofskonferenz-TTIP

KAB kritisiert Stellungnahme der Bischöfe

TTIP: Viele Verlierer – wenige Gewinner

Die KAB Deutschlands begrüßt grundsätzlich die Stellungnahme der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz zum Freihandelsabkommen TTIP, das zurzeit zwischen der EU und den USA erarbeitet wird. Die KAB sieht  viele Punkte ähnlich, kommt allerdings zu anderen Schlussfolgerungen und Bewertungen.

"Die Sozialethischen Orientierungen für eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), die die Experten der Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Bischofskonferenz vorgelegt haben, enthalten eine Reihe von konkreten Forderungen an die Verhandlungsführer“, erklärt Bundespräses Johannes Stein. „Sie zielen auf eine Art von Bekehrung der handelnden Personen hin, die realistisch nicht zu erwarten ist und auch nicht in der Logik des kapitalistischen Wirtschaftssystems liegt.“ 

Außerdem seien in den bisherigen Verhandlungsschritten schon viele Würfel gefallen. Darum plädiert die KAB nach wie vor für den Stopp der TTIP-Verhandlungen und für die Weiterführungen der globalen Verhandlungen über einen gerechten Welthandel im Rahmen der WTO. „Nur so ist gewährleistet, dass die Länder des Südens nicht abgehängt werden“, so Präses Stein.

Die Stellungnahme gehe verblüffend offen darauf ein, dass es Gewinner und Verlierer des Abkommens geben werde. Die Verlierer sollen durch „ausgleichende soziale Maßnahmen“ entschädigt werden. Damit wird ein bekanntes Schema fortgesetzt: „Die einen streichen die Gewinne ein, die Verlierer erhalten eine Entschädigung aus dem gemeinsamen Topf, das heißt, aus den Leistungen der Steuerzahler. Und das ist ungerecht“, argumentiert Stein.

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