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Erklärung COMECE

Freier Handel braucht ethische Prinzipien

Die EU-Bischofskommission COMECE und die Bischofskonferenz der USA fordern eine "gründliche" Prüfung des Freihandelsabkommens TTIP nach sozialen und ökologischen Kriterien.

"Zum ersten Mal in ihrer Geschichte haben die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union (COMECE) und der Bischofskonferenz der USA (USCCB) eine gemeinsame, überwiegend kritische, Stellungnahme zu einem politischen Thema veröffentlicht. Das zeigt uns, wie wichtig das Thema CETA&TTIP in der Kirche genommen wird und stärkt uns, der KAB, den Rücken für unseren Einsatz gegen unsoziale, intransparente und demokratiefeindliche  Handelsabkommen und unseren Ruf nach einem völligen Stopp der Verhandlungen", so Pfarrer Johannes Stein, Bundespräses der KAB.

Die Bischöfe beziehen sich in ihrem Papier auf ethische Grundsätze,die in den TTIP-Verhandlungen berührt werden. Grundlage dafür ist die Katholischen Soziallehre. Angesprochen wird das Prinzip der Nachhaltigkeit und der Vorsorge, das der Schadensvermeidung für heute lebende und für zukünftige Generationen den Vorrang vor Gewinnstreben einräumt.

Weiter wird u.a. genannt; der Schutz von Arbeitnehmern und ihren Familien und der Wahrung ihrer legitimen Rechte unter Beachtung international vereinbarter Standards. 

Nachhaltige Entwicklung, einschließlich der Hilfe für die ärmsten Länder, und die Bewahrung der Schöpfung, schließen einander nicht aus, so das Papier, sondern sind komplementär. Handelsabkommen sollten "Umweltschutz und das Wohlergehen von Gemeinschaften […] prioritär beachten". Die derzeitigen Verhandlungen haben bei vielen Menschen Besorgnis und das Gefühl, von diesem Prozess ausgeschlossen zu sein, ausgelöst. Die Bischöfe betonen demgegenüber das Prinzip der Teilhabe und der Mitsprache an Entscheidungen, die ihr Leben entscheidend beeinflussen. 

TTIP müsse aufgrund einer sozialen und ökologischen Kosten-Nutzen-Analyse bewertet werden, schreiben die Bischöfe und die Wirtschaft brauche für ihr korrektes Funktionieren eine "menschenfreundliche Ethik". TTIP müsse sich "an diesen hohen Standards messen lassen", lautet eine Schlussfolgerung der Stellungnahme.

Die EU-Bischöfe bilden die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Gemeinschaft, kurz COMECE (lat.: Commissio Episcopatum Communitatis Europensis). In der COMECE mit Sitz in Brüssel sind Vertreter der Bischofskonferenzen aller 28 EU-Staaten zusammengeschlossen.

Stellungnahme von COMECE und Amerikanischer Bischofskonferenz zu TTIP

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