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EBCA Seminar Avila

CETA: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen!

Avila/Köln, 2. November 2016. In der Schlusserklärung eines Seminars der „Europäischen Bewegung Christlicher ArbeitnehmerInnen (EBCA)“ im spanischen Avila zu den Veränderungen in der Arbeitswelt steht insbesondere die ablehnende Haltung  gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP im Vordergrund.

"Der Widerstand gegen CETA kommt in Europa sowie in Kanada von unten. Das ist gut so. Wir sind als Netzwerk christlichen Arbeitnehmer-Organisationen in Europa ein Teil dieser Bewegung für einen gerechten und fairen Welthandel," erklärt Wilfried Wienen, KAB Europa-Experte und Teilnehmer des Seminars. Über 500 Organisationen aus den 28 EU-Staaten, darunter eben auch Bewegungen der EBCA,  haben mehr als 3,2 Millionen Unterschriften mittels einer  selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gesammelt. In Deutschland  waren am 17. September 2016 über  320.000 Menschen in sieben Städten gegen die Handelsabkommen auf der Straße. Viele Frauen und Männer der KAB haben sich daran beteiligt und ihren Protest deutlich gemacht.

"Die soziale Sicherung, der Schutz von Arbeitnehmerrechten und der Ausbau der Mitbestimmung, diese europäischen Werte, werden von der Europäischen Kommission in den Freihandelsabkommen so gut wie nicht berücksichtigt", betont  EBCA-Präsident Otto Meier im Anschluss an das Seminar. Für die EBCA sei deutlich geworden, dass die zeitweise Blockade der belgischen Regionalparlamente nicht nur eine demokratische Grundlage haben, sondern von einem Großteil der EU-Bürger und auch von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen in Europa und Kanada geteilt werden. "Wenn Europa mit einer Stimme sprechen will, müssen die EU-Kommission und der Europäische Rat die demokratische Vielfalt akzeptieren und die sozialen, demokratischen und juristischen Bedenken in den Abkommen berücksichtigen", so Meier weiter im Einklang mit der EBCA-Erklärung.

Privatinteressen sollten nicht zum Nachteil von öffentlichen Interessen gefördert werden, heißt es in der Erklärung weiter. Freihandelsabkommen wir TTIP und CETA seien  Ausdruck einer "Wirtschaft, die tötet“, die entmenschlicht und die nicht im Dienste des Gemeinwohls stehe.

"Die Europäische Kommission und der Europäische Rat müssen die begründeten Bedenken von Millionen Europäer*innen endlich ernst nehmen", fordert EBCA-Präsident Otto Meier. Bei CETA sei das letzte Wort noch nicht gesprochen. „Jetzt werden wir den Protest gegen CETA auf die Ratifizierungsverfahren in den einzelnen Ländern konzentrieren“.

Die Erklärung auf der EBCA-website

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