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Stapelfeld

"Fairhandel statt Freihandel"

Stapelfeld, 14. Oktober 2015. Zu einer Podiumsdiskussion über das Pro und Contra zum Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade an Investment Partnership) hatte Mitte Oktober die katholische Akademie Stapelfeld in Zusammenarbeit mit der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB) Oldenburg Unternehmer, Politiker und Experten  eingeladen  

In den Diskussionsbeiträgen spiegelten sich die unterschiedlichen Bewertungen und Positionen, die auch den öffentlichen und politischen Diskurs beherrschen, wieder. Befürwortung des Abkommens wegen des Abbaus von Zöllen und Handelshemmnissen auf der einen Seite, große Bedenken und Ablehnung u.a. wegen  des Investitionsschutz durch private Schiedsgerichte und mangelnde Transparenz und Beteiligung der Parlamente auf der Seite der Skeptiker und TTIP-Gegner.

"Die  breite gesellschaftliche Bewegung gegen TTIP - 70 Veranstalter bei der großen Demo in Berlin, am 10. Oktober, 130 Unterstützer-Organisationen, 250.000 Demonstranten, 3,5 Mio. Unterschriften gegen TTIP - zeigen uns, dass unsere Absage an das Freihandelsabkommen eine klare Berechtigung hat.", so KAB-Experte Wilfried Wienen. "Es geht hier um einen völkerrechtlichen Vertrag mit weitreichenden Konsequenzen ohne Beteiligung der gewählten Volksvertreter und der Öffentlichkeit, diese Aushöhlung demokratischer Prinzipien können und dürfen wir nicht zulassen". 

Viele der Diskutanten äußerten zudem ihre Sorgen zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommens für die Region 'Oldenburger Land'. "Fairhandel statt Freihandel ist für die Region ebenso wie für unsere Rolle in der globalisierten Welt das Gebot der Stunde", bemerkte dazu Peter Meiwald, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen 

"Durch TTIP entsteht eine riesige Wirtschaftsgemeinschaft, die 40% des Weltmarktes umfasst, und das ohne ein politisches Pendant. Es gibt nun einmal keine demokratisch legitimierte Regierung oder Kommission, die für EU und USA zuständig ist und entsprechende Kontrolle ausüben kann", resümierte Wilfried Wienen.

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