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Sonntagsschutz Buchmesse

Keine Sonntagsöffnung zur Buchmesse

Frankfurt, 24. Oktober 2016. KAB und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben mit ihrer Klage an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof erreicht, dass am vergangenen Sonntag die Geschäfte in der Frankfurter Innenstadt - geplant war eine Sonntagsöffnung zeitgleich zur Buchmesse - geschlossen blieben.

„Sonntagsschutz heißt Freiheitsschutz! Der Hessische Verwaltungsgerichtshof urteilte mit einer absoluten Klarheit für das Gemeinwohl, für die Gewährleistung des Sonntags als Ruhetag, als verbindlichen und für alle wahrnehmbaren Tag der seelischen Erhebung der Bürgerinnen und Bürger," freute sich KAB-Diözesansekretär Martin Mohr nach dem Erfolg.  

Friedrich Kühn, Anwalt der Sonntagsallianz, zeigte sich verwundert über die Stadt Frankfurt. "Trotz zahlreicher Entscheidungen und bekannter Rechtslage hat die Stadt die rechtliche Situation nicht zur Kenntnis genommen und bewusst riskiert, dass sie eine kurzfristige Absage erhält". Die Stadt hatte die Allgemeinverfügung erst am 4. Oktober bekanntgegeben, so dass das Gericht gezwungen war, am Freitag vor der geplanten Ladenöffnung die Rechtswidrigkeit festzustellen.

"Allmählich müssten die Kommunen verstanden haben, dass es nicht wahlweise jährlich vier verkaufsoffene Sonntage gibt", erklärte Bernhard Schiedrig vom verdi-Fachsbereichsleiter Handel. Er kritisierte, dass das Verwaltungsgericht Frankfurt die höchstrichterlichen Entscheidungen regelmäßig ignoriere. 

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